Volltextveröffentlichungen (5)

• Wolters Kluwer

  Lohnsteuer - Haftung - Beweismittel - Beweiswürdigung - Nichtzulassungsbeschwerde

• Judicialis

  FGO § 115 Abs. 3 Satz 3; ; FGO § 115 Abs. 2; ; FGO § 76; ; FGO § 155; ; FGO § 96; ; ZPO § 295 Abs. 1; ; AO 1977 § 162; ; BFHEntlG Art. 1 Nr. 6

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  AO § 162; FGO §§ 76, 96
  Zeugenbeweis; Sachverständigengutachten

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (10)Neu Zitiert selbst (1)

• BFH, 18.11.1998 - X B 78/98

  Verfahrensmängel; Sachverständigengutachten

  Auszug aus BFH, 22.12.2000 - XI B 128/99

  Soweit die Kläger darauf hinweisen, ihr Klägervertreter habe die Einholung eines Sachverständigengutachtens beantragt, bleibt auch darauf hinzuweisen, dass das FG nach § 96 FGO i.V.m. § 162 AO 1977 eine originäre eigene Schätzbefugnis hat, die sich nicht auf eine reine Tatsachenfeststellung beschränkt (vgl. z.B. Beschluss des Bundesfinanzhofs vom 18. November 1998 X B 78/98, BFH/NV 1999, 651).

• BFH, 31.07.2007 - X B 36/07

  Schlüssige Rüge der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Erlass …

  Einwände gegen die Richtigkeit von Steuerschätzungen (Verstöße gegen anerkannte Schätzungsgrundsätze, Denkgesetze und Erfahrungssätze sowie materielle Rechtsfehler) sind im Verfahren gegen die Nichtzulassung der Revision jedoch grundsätzlich und auch im Streitfall unbeachtlich (BFH-Beschluss vom 22. Dezember 2000 XI B 128/99, BFH/NV 2001, 800).
• BFH, 17.02.2004 - X B 142/03

  Änderungen nach § 164 Abs. 2 AO zum Nachteil des Stpfl. ohne Hinweis auf die …

  Hinweise gegen die Richtigkeit von Steuerschätzungen sind im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren jedoch unbeachtlich (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 22. Dezember 2000 XI B 128/99, BFH/NV 2001, 800).
• BFH, 09.02.2006 - X B 138/05

  NZB: Überraschungsentscheidung

  Hinweise gegen die Richtigkeit von Steuerschätzungen (Verstöße gegen anerkannte Schätzungsgrundsätze, Denkgesetze und Erfahrungssätze sowie materielle Rechtsfehler) sind im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren jedoch unbeachtlich (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 22. Dezember 2000 XI B 128/99, BFH/NV 2001, 800).

 
• BFH, 25.01.2006 - X B 125/05

  NZB: Verfahrensfehler - Ablehnung der Terminsverlegung

  Hinweise gegen die Richtigkeit von Steuerschätzungen (Verstöße gegen anerkannte Schätzungsgrundsätze, Denkgesetze und Erfahrungssätze sowie materielle Rechtsfehler) sind im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren jedoch unbeachtlich (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 22. Dezember 2000 XI B 128/99, BFH/NV 2001, 800).
• BFH, 22.08.2007 - IX B 201/06

  Rügeverlust für unterlassene Beweisaufnahme bei Verzicht auf mündliche …

  Die Beschwerdebegründung enthält nämlich im Hinblick auf die Rechtsauffassung des FG, dass der in den vorgelegten Brandversicherungsscheinen ausgewiesene und vom Kläger in Bezug genommene Versicherungswert für eine andere ertragsteuerliche Wertbemessung des Grundstücks als derjenigen durch den Amtlichen landwirtschaftlichen Sachverständigen (AlS) nicht herangezogen werden kann, keine substantiierte Darlegung, zu welchem abweichenden Verkehrswert ein vom Kläger gefordertes Sachverständigengutachten gekommen wäre (…vgl. zu den Anforderungen an die Darlegung der Entscheidungserheblichkeit unterlassener Einholung von Sachverständigengutachten BFH-Beschlüsse vom 22. August 1996 XI B 152/95, BFH/NV 1997, 239; vom 22. Dezember 2000 XI B 128/99, BFH/NV 2001, 800).
• BFH, 07.05.2007 - X B 222/06

  Voraussetzungen für den Erlass aus persönlichen Billigkeitsgründen; Überprüfung …

  Hinweise gegen die Richtigkeit von Steuerschätzungen (Verstöße gegen anerkannte Schätzungsgrundsätze, Denkgesetze und Erfahrungssätze sowie materielle Rechtsfehler) sind im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren jedoch unbeachtlich (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 22. Dezember 2000 XI B 128/99, BFH/NV 2001, 800).
• BFH, 12.08.2008 - X B 56/08

  Berücksichtigung des Akteninhalts durch das FG - Unzutreffende Einschätzung von …

  Hinweise gegen die Richtigkeit von Steuerschätzungen (Verstöße gegen anerkannte Schätzungsgrundsätze, Denkgesetze und Erfahrungssätze sowie materielle Rechtsfehler) sind im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren jedoch unbeachtlich (vgl. z.B. BFH-Beschluss vom 22. Dezember 2000 XI B 128/99, BFH/NV 2001, 800).
• BFH, 19.10.2001 - XI B 36/01

  Zulässigkeit einer Beschwerde - Beschwerdegrund - Grundsätzliche Bedeutung - …

  Die Nichterhebung der beantragten Beweise hätte erneut nach Abschluss der Beweiserhebung gerügt werden müssen (BFH-Beschluss vom 22. Dezember 2000 XI B 128/99, BFH/NV 2001, 800).
• FG Münster, 08.03.2002 - 14 K 4884/01

  Schätzung gewerblicher Einkünfte mangels ordnungsgemäßer Buchführung - Kein …

  Hinzu kommt, dass es Aufgabe der Sachverständigen ist, fehlende Sachkenntnis der Richter zu ersetzen, nicht aber dem Gericht die Ermittlung des zu begutachtenden Sachverhalts abzunehmen und dass das FG eine eigene Schätzungsbefugnis hat (stdg. Rspr., BFH, Beschluss vom 19.09.2001 - XI B 6/01 - BStBl. II 2002, 4, 6 m.w.N; BFH, Beschluss vom 22.12.2000 - XI B 128/99 - BFH/NV 2001, 800 m.w.N.).
• FG Hamburg, 11.07.2001 - VI 223/00

  Schätzung bei Raumüberlassung an Prostituierte

  Im gerichtlichen Verfahren ist die Schätzung durch das Finanzgericht kraft eigenen Rechts vorzunehmen (§ 96 Abs. 1 Satz 1 FGO i. V. m. § 162 AO , vgl. BFH vom 22.12.2000, XI B 128/99, BFH/NV 2001, 800 ;… BFH vom 11.04.1990, I R 119/85, BFH/NV 1991, 415).